Haupt- und Finanzausschuss
Am Dienstag, dem 22. Oktober 2024, findet um 19 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses, Mozartstraße 2, 76744 Wörth am Rhein, eine
öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Festlegung der
Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025 - Erlass einer Hebesatzsatzung
2 Begründung eines
besonderen Vorkaufsrechts für den Geltungsbereich des Plangebietes
"Volgerwiesen" - Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 Abs.
1, Satz 1 Nr. 2 BauGB
3 Begründung eines
besonderen Vorkaufsrechts für den Geltungsbereich des Plangebietes
"Zwischen der Moltke- und Herrenstraße" - Erlass einer
Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 Abs. 1, Satz 1 Nr. 2 BauGB
4 Schulsozialarbeit an der Grundschule Tullaschule
5 Fortführung des Projektes Gemeindeschwester-plus
6 Fortführung
des Projektes "Demokratie Leben"
7 Bestellung eines interkommunalen
Datenschutzbeauftragen und eines Beauftragten für die Informationsfreiheit
8 Haftmittelverwendung in städtischen Sporthallen;
Harzentfernung in der Bienwaldhalle Wörth
9 Antrag des
Turnvereins Pfortz/Maximiliansau 1901 e. V.; Errichtung eines Sportparks
10 Antrag der
Hundefreunde Wörth; Grundsanierung des Hundeplatzes
11 Antrag der
Christuskirche Wörth; Erneuerung der Ziffernblätter der Christuskirche
12 Genehmigung einer
außerplanmäßigen Ausgabe für die Übernahme des Fahrzeuges Ford Transit Custom,
amtl. Kennzeichen GER – SW 740 nach Leasingende
13 Vergabe
von Aufträgen
13.1 Ersatzbeschaffung Mehrzweckboot (MZB)
14 Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil
15 Vergabe
von Aufträgen
16 Grundstücksangelegenheiten
17 Personalangelegenheiten
18 Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
19 Bekanntgabe
der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Steffen Weiß
Bürgermeister
Ortsbeirat schaidt
Am Mittwoch, 23. Oktober 2024, findet um 19 Uhr im
Sitzungssaal des Bürgerhauses Schaidt, Hauptstraße 121, 76744 Wörth am Rhein,
eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsbeirates Schaidt statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Seniorennachmittag 03. November 2024
2 Antrag der CDU-Fraktion;
2.1 Offenlegung der Flurreinigungspläne
Gemeinde Schaidt
3 Anträge der SPD-Fraktion;
3.1 Pflege der öffentlichen Grünanlagen
3.2 Brückengeländer Industriestraße
3.3 Radwegeneubau am Gesundheitszentrum
(zukünftiger Mühlweg)
4 Anfragen und Mitteilungen
5 Fragen
von Einwohnerinnen und Einwohnern aus dem Bereich aus der örtlichen Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil
6 Vermietung und Verpachtung
Öffentlicher Teil
7 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
Hartmut Kechler
Ortsvorsteher