Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Am Montag, 23. September 2024, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Mozartstraße 2, 76744 Wörth am Rhein, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
2 Bebauungsplan „Hafenstraße Teil B, 1. Änderung“ für die Errichtung einer Container-Versorgungsstation im Industriegebiet „Am Oberwald“ im Ortsbezirk Wörth
a) Anerkennung des Planentwurfes
b) Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
3 Bebauungsplan „Dorschberg-Holder VI“ - Antrag auf Änderung des Bebauungsplans
4 Bebauungsplan „Zwischen der Herren- und Moltkestraße“ im Ortsbezirk Wörth - Erlass einer Veränderungssperre
5 Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für den Geltungsbereich des Plangebietes „Zwischen der Moltke- und Herrenstraße“ - Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 Abs. 1, Satz 1 Nr. 2 BauGB
6 Bebauungsplan „Volgerwiesen“ im Ortsbezirk Wörth - Erlass einer Veränderungssperre
7 Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für den Geltungsbereich des Plangebietes „Volgerwiesen“ - Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 Abs. 1, Satz 1 Nr. 2 BauGB
8 Widmung der Erschließungsstraße zum Badepark und des Parkplatzes am Badepark im Ortsbezirk Wörth für den öffentlichen Verkehr
9 Bauvoranfragen, Bauanträge, Befreiungen - Beschlussfassung über das Einvernehmen gem. § 36 BauGB
10 Auftragsvergaben
10.1 Städtische Grünflächen - Öffentliche Ausschreibung über Baumpflanzungen im Herbst 2024
10.2 Auftragsvergabe Winterdienst Stadtbahnhaltestellen
10.3 Grundschule Dorschbergschule, Zeisigweg 2, 76744 Wörth am Rhein - Dachsanierung und Dachbegrünung Pavillons - Dachabdichtungsarbeiten
11 Anfragen und Mitteilungen
Steffen Weiß
Bürgermeister
Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Wörth am Rhein
Bekanntmachung des Wahlleiters der Wahl zum Beirat für Migration und Integration der Stadt Wörth am Rhein: Wahl des Beirats für Migration und Integration der Stadt Wörth am Rhein am 10. November 2024 - Bekanntmachung über Zeit, Ort und Tagesordnung der ersten Sitzung des Wahlausschusses
Die erste Sitzung des Wahlausschusses für die Wahl des Beirats für Migration und Integration der Stadt Wörth am Rhein findet am Donnerstag, 26. September 2024, um 17 Uhr im Besprechungszimmer 213 des Rathauses Wörth am Rhein, Mozartstraße 2, statt.
Tagesordnung
1 Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge
2 Feststellung, dass die Wahl des Beirats für Migration und Integration der Stadt Wörth am Rhein stattfinden/nicht stattfinden kann
3 Entscheidung, ob die Wahl insgesamt im Wege der Briefwahl oder als Urnenwahl durchgeführt wird
4 Bestimmung der Dauer der Wahlhandlung am Wahltag
Die Sitzung ist öffentlich. Jedermann hat Zutritt zu der Sitzung.
Wörth a. Rh., 13.09.2024
Stadtverwaltung
gez. Steffen Weiß
Bürgermeister und Wahlleiter
Ortsbeirat Maximiliansau
Am Donnerstag, 26. September 2024, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Bürgerhauses Maximiliansau, Hermann-Quack-Straße 1, 76744 Wörth am Rhein, eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Maximiliansau statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2 Nachbericht für Pfortzer Kerwe 2024
3 Entwicklung der Pfingstkerwe 2025
4 Seniorennachmittag am 12. Oktober 2024
5 Weihnachtsmarkt 2024
6 Anträge der CDU-Fraktion;
6.1 Barrierefreiheit Bouleplatz
6.2 Hundeverbot Tullawiese
7 Anfragen und Mitteilungen
7.1 Bevorstehende Sanierung der Albbrücke (B10)
7.2 Friedhofshalle
7.3 Bericht aus der letzten Verkehrsschau im OB Maximiliansau
8 Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil
9 Rechtsangelegenheiten
10 Vermietung und Verpachtung
10.1 Räumlichkeiten für die ev. Freikirche „Treffpunkt Leben“
Öffentlicher Teil
11 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Oliver Jauernig
Ortsvorsteher
Sitzung des Wahlausschusses des Landkreises Germersheim
Wahl des Beirates für Migration und Integration des Landkreises Germersheim am Sonntag, 10. November 2024
Bekanntmachung des Wahlleiters über Zeit, Ort und
Tagesordnung der ersten Sitzung des Wahlausschusses
Die erste Sitzung des Wahlausschusses für die Wahl des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Germersheim findet am Montag, 30. September 2024, um 8 Uhr im Sitzungssaal der Kreisverwaltung Germersheim, Luitpoldplatz 1, 76726 Germersheim (Hauptgebäude, 1. OG, Raum-Nr. 1.05) statt.
Tagesordnung
1 Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge
2 Feststellung, dass die Wahl des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Germersheim stattfinden/nicht stattfinden kann
3 Entscheidung, ob die Wahl insgesamt im Wege der Briefwahl oder als Urnenwahl durchgeführt wird
4 Bestimmung der Dauer der Wahlhandlung am Wahltag
Die Sitzung ist öffentlich. Es hat jedermann Zutritt zu der Sitzung.
Germersheim, den 06.09.2024
gez.
Dr. Fritz Brechtel
Landrat zugleich als
Kreiswahlleiter
Ortsbeirat Büchelberg
Am Dienstag, 1. Oktober 2024, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Bürgerhauses Büchelberg, Dorfbrunnenstraße 28, 76744 Wörth am Rhein, eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Büchelberg statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Anträge der CDU-Fraktion;
1.1 Rollerständer für die Schule/Rathaus/MZH
1.2 Parkbänke für den Sportplatz am „Winterrasen“
1.3 Barrierefreier Zugang zur Kirche bzw. Kirchplatz
1.4 Urnenwand Friedhof Büchelberg
1.5 Erhaltung alter Grabsteine auf dem Friedhof
2 Anfragen und Mitteilungen
2.1 Anfrage der CDU-Fraktion; Aktueller Sachstand Verkauf des Pfarrgartens
2.2 Anfrage der CDU-Fraktion; Entfernung Wegbegrünung Friedhof Büchelberg
2.3 Anfrage der CDU-Fraktion; Städtisches Grundstück Ortseinfahrt K 17
3 Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil
4 Vermietung und Verpachtung
Öffentlicher Teil
5 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Stefanie Gerstner
Ortsvorsteherin